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Bad Kreuznach
SPD FRAKTION KÜNDIGT ZUSAMMENARBEIT MIT WERNER KLOPER
>>> SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Henschel: „Die Voraussetzung für eine Koalitionsbildung sind gemeinsame, politische Ziele und insbesondere eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit sind unabdingbaren Voraussetzungen für einen Koalition – und genau das ist mit einer CDU Fraktion unter der Führung von Fraktionsvorsitzenden Werner Klopfer nicht möglich.“
Quelle: SPD-Fraktion Bad Kreuznach
BAD KREUZNACH -17.08.17-. Über die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der CDU eine Stellungnahme der SPD-Fraktion:
„Die Voraussetzung für eine Koalitionsbildung sind gemeinsame, politische Ziele und insbesondere eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit sind unabdingbaren Voraussetzungen für einen Koalition – und genau das ist mit einer CDU Fraktion unter der Führung von Fraktionsvorsitzenden Werner Klopfer nicht möglich. Wir haben über inzwischen 10 Monate viel Geduld aufgebracht und über Wort- und Vertrauensbrüche hinweggeschaut, aber jetzt ist das Maß voll.“ fasst Fraktionsvorsitzender Andreas Henschel den Beschluss der SPD Stadtratsfraktion zusammen.
In der gestrigen, kurzfristig einberufenen Sondersitzung der SPD Fraktion gab es keine langen Diskussionen, als Henschel aussprach, was viele SPD Fraktionsmitglieder längst empfanden.
„Wenn Selbstdarstellung und persönliche Meinungen stärker im Vordergrund stehen als die gemeinsamen Kommunalpolitischen Ziele, ist die Grundlage für eine Fortführung der Koalition mit einer CDU unter der Führung von Werner Klopfer im Sinne unserer politischen Arbeit nicht mehr gegeben. “ so Henschel weiter.
Durch die starke Zersplitterung und dem scheinbar nicht enden wollenden „Bäumchen-wechsel-dich-Spielchen“ einiger CDU-Mitglieder schien ein offener Stadtrat nach der Kommunalwahl 2014 aus Sicht der SPD Fraktion nach monatelanger fraktionsinterner Diskussion keine Option für eine erfolgversprechende Arbeit zu sein.
Der Beschluss für eine große Koalition allerdings fiel vor zwei Jahren keineswegs einstimmig aus.
Nun ist man sich unter den Fraktionskollegen und Kolleginnen allerdings einig, dass man so nicht mehr weiter arbeiten will.
„Wir konnten bei der letzten Wahl im März 2014 die meisten Wählerstimmen auf uns vereinigen und haben den Auftrag der Bürger/innen im Sinne einer konstruktiven, unaufgeregten Arbeit für unsere Stadt und die zielstrebige Umsetzung unserer politischen Ziele immer ernst genommen“, so Fraktionsvorsitzender Henschel.
„Uns ging es immer um die Sachthemen, egal, wer den Koalitionspartner angeführt hat.“
Und deren gab in den letzten Jahren nun schon drei. Nach einer guten Vorbereitung, entwickelte sich unter der Führung von Peter Anheuser eine erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Koalitionspartner, die auch nach dem Wechsel zu Anna Roeren-Bergs gut fortgesetzt wurde.
„Und damit ist jetzt Schluss. Zukünftig werden wir unsere sachliche Arbeit fortsetzten und uns die erforderlichen Mehrheiten für unsere Ziele eben über sachliche Argumente suchen – und wir sind sehr zuversichtlich, dass es uns das gelingen wird,“ so Henschel mit Blick auf die verbleibenden Monate bis zur nächsten Kommunalwahl.
Die Umsetzung der Maßnahmen aus dem integrierten Verkehrskonzept unter der Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer – ohne in eine Straßenplanung Ost-West getrieben zu werden – sind für die SPD-Fraktion genauso wichtig, wie der Erhalt des städtischen Jugendamts als wichtiges familienpolitischen Gestaltungsinstrument, der Erhalt des Bäderhauses als touristisches Magnet und der Umbau des Bettenhaus Golling zum Haus der Stadtgeschichte.
„All diese Ziele sind für uns als SPD –Fraktion wichtig und Grundlage für unsere politischen Entscheidungen. Diese Ziele waren im Koalitionsvertrag festgelegt und wurden trotzdem durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Werner Klopfer immer wieder torpediert.“
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