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Mainz
49. JOHANNISNACHT: MAINZER POLIZEI ZIEHT ERSTE BILANZ
>>> Eine äußerst positive Zwischenbilanz zieht die Mainzer Polizei zum diesjährigen Johannisfest
>>> Im Vergleich zu „normalen Wochenenden“ hatte die Mainzer Polizei beim diesjährigen viertägigen Johannisfest bisher weitaus weniger zu tun

Quelle: Polizeipräsidium Mainz

MAINZ. Eine äußerst positive Zwischenbilanz zieht die Mainzer Polizei zum diesjährigen Johannisfest. Im Vergleich zu „normalen Wochenenden“ hatte die Mainzer Polizei beim diesjährigen 4-tägigen Johannisfest bisher weitaus weniger zu tun.

Im Zusammenhang mit dem Johannisfest kam es bisher zu lediglich drei Strafanzeigen wegen Körperverletzungsdelikten, zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung von Polizeibeamten, sowie zwei Strafanzeigen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Dabei hatten zwei Personen Glasflaschen von der Theodor-Heuss-Brücke auf die darunter führende Peter-Altmeier-Allee geworfen.

Insgesamt erhielten 11 Personen Platzverweise durch die Polizei. Zwei „uneinsichtige“ Personen wurden in polizeilichen Gewahrsam genommen zur Verhinderung von Straftaten.

Bisher ist das Konzept der Mainzer Polizei voll aufgegangen.

Durch starke Polizeipräsenz im Innenstadtbereich, sowohl mit vermehrten Fußstreifen als auch in Einsatzfahrzeugen kam es bisher zu keinen nennenswerten Vorfällen.

Bei den durchgeführten Jugendschutzkontrollen in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Stadt Mainz wurden bisher etwa 100 Jugendliche kontrolliert, hierbei wurden 25 Verstöße nach dem Jugendschutzgesetz festgestellt und etwa 20 Liter Alkohol vernichtet.

Auch im Rahmen der Fußballspiele anlässlich der EM blieb es in Mainz relativ ruhig.

Nur vereinzelt stellte die Polizei hupende Autofahrer nach den Fußballspielen fest.

Autokorsos wurden nur kurzfristig und in geringer Anzahl festgestellt.

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Mainz
NEUNJÄHRIGER JUNGE BEI VERKEHRSUNFALL VERLETZT
>>> Polizei bittet umd Zeugenhinweise

Quelle: Polizeipräsidium Mainz

MAINZ. Am frühen Abend kam es heute, Sonntag, 26.06.16, gegen 18.15 Uhr, im Kaiser-Wilhelm-Ring zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein neunjähriger Radfahrer verletzt wurde.

Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein Autofahrer den Kaiser-Wilhelm-Ring verbotswidrig den Sonderstreifen für die Straßenbahn in Richtung Mombach.

Hierbei übersah der Mann offenbar einen Jungen, der mit seinem Fahrrad den Kaiser-Wilhelm-Ring auf dem Radweg in entgegengesetzter Richtung befuhr und in die Boppstraße abbiegen wollte.

Es kam zum Zusammenstoß.

Hierbei prallte der Junge mit dem Kopf gegen die Windschutzscheibe des Fahrzeuges und fiel anschließend auf die Fahrbahn.

Der Junge wurde umgehend durch den Rettungsdienst in die Uni-Klinik eingeliefert.

Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurde ein Gutachter zur Unfallstelle beordert.

Zeugen des Unfalles werden gebeten sich mit der Polizeiinspektion Mainz 2, Valenciaplatz, Telefon: 06131-654210, in Verbindung zu setzen.

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Bingen
FREIGABE DER B9 AB MORGEN FRÜH

Quelle: Polizei Bingen

BINGEN. Aufgrund notwendiger Bauarbeiten der Deutschen Bahn bleibt die Bundesstraße 9 zwischen den Ortschaften Oberwesel und Bacharach bis Montag, 27.06.16, 6.00 Uhr, voll gesperrt.

Ab 27.06.2016, 06.00 Uhr, wird der Verkehr mit Lichtzeichenanlage einspurig an der Baustelle vorbeigeführt.

Von Bacharach bis Bingen-Bingerbrück wird die Bundesstraße 9 am Sonntag, 26.06.16, ab 18.00 Uhr, für den Verkehr freigegeben, die Gegenrichtung ist bis Montag, 27.06.16, 6.00 Uhr, nur für Anliegerverkehr frei.

Ab 06.00 Uhr ist die Bundesstraße dann auch in Richtung Koblenz wieder befahrbar, bei einspuriger Verkehrsführung im Baustellenbereich.

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Bingen
VOLLSPERRUNG DER B9 ZWISCHEN BINGERBRÜCK UND BACHARACH
>>> Am Nachmittag des 24.06.16 ging über dem Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe ein Starkregen nieder.
>>> In der Folge kam es zu mehreren Überflutungen und Felsstürzen in den Ortschaften entlang des Rheins.
>>> Über die Dauer der Vollsperrung kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.
>>> Hierüber wird in einer am heutigen Sonntag stattfindenden Einsatzbesprechung mit den beteiligten Behörden entschieden.

Quelle: Polizeiinspektion Bingen

BINGEN. Am Nachmittag des 24.06.16 ging über dem Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe ein Starkregen nieder.

In der Folge kam es zu mehreren Überflutungen und Felsstürzen in den Ortschaften entlang des Rheins.

Die Bahnstrecke zwischen Bingen und Oberwesel ist nach einem Zugunglück vom 25.06.16 ebenfalls gesperrt.

Da das Erdreich aufgrund der zurückliegenden Unwetter sehr durchweicht ist besteht die Gefahr, dass sich jederzeit weitere Felsstürze aus den entlang der Bundestraße 9 befindlichen Hanglagen lösen.

Aus diesem Grund wurde die Bundesstraße 9 für den Verkehr in beiden Fahrtrichtungen zwischen Bingen und Bacharach gesperrt.

Ein Passieren ist lediglich Einsatzfahrzeugen sowie anderen Fahrzeugen gestattet, welche Aufräumarbeiten durchführen (Bagger, Container- und Pumpfahrzeuge).

Die Radveranstaltung „Tal to Tal“ wurde ebenfalls abgesagt.

Über die Dauer der Vollsperrung kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.

Hierüber wird in einer am heutigen Sonntag stattfindenden Einsatzbesprechung mit den beteiligten Behörden entschieden.

Die Polizei wird weiter informieren.

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Mainz
STARKE REGENFÄLLE ÜBER MAINZ FÜHRTEN ZU ZAHLREICHEN EINSÄTZEN DER FEUERWEHR
>>> Betroffene Stadtteile waren Lerchenberg, Drais, Finthen, Gonsenheim und die Innenstadt
>>> Viele Keller und Tiefgaragen mussten leergepumpt werden.
>>> Viele Organisationen mit ihren Helferinnen und Helfern im Einsatz

Quelle: Feuerwehr Mainz

MAINZ. Heute Morgen gingen gegen vier Uhr innerhalb kürzester Zeit starke Regenfälle über dem Stadtgebiet Mainz nieder.

Noch während die Starkregenfront über das Stadtgebiet zog, ging bereits eine Vielzahl von Notrufen bei der Feuerwehrleitstelle ein.

Betroffene Stadtteile waren Lerchenberg, Drais, Finthen, Gonsenheim und die Innenstadt.

Personenschäden sind nicht zu beklagen.

Eine Vielzahl von Kellern war voll Wasser gelaufen, die mittels Tauchpumpen und Feuerlöschkreiselpumpen leergepumpt wurden.

Dabei handelte es sich teilweise um große Tiefgaragen, in denen bis zu 600 Kubikmeter Wasser standen.

Entsprechend lange dauerte das Abpumpen des Wassers.

Bis 11.30 Uhr wurden 125 Einsatzstellen abgearbeitet und an 30 Einsatzstellen wird gearbeitet.

Viele Bewohner bemerken jetzt erst, dass Wasser in ihren Kellern steht.

Daher gehen nach wie vor Notrufe bei der Feuerwehr ein.

Es waren folgende Einheiten im Einsatz:
Die Feuerwehr Mainz mit 200 Einsatzkräften und 35 Fahrzeugen. Davon 35 Beamte der Berufsfeuerwehr und 165 Angehörige aus 10 Freiwilligen Feuerwehren.

Das THW Ortsverband Mainz mit 50 Einsatzkräften und fünf Fahrzeugen.

Die Verpflegungsgruppe des DRK Finthen sorgt für die Verpflegung der Einsatzkräfte.

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Mainz
B9 ZWISCHEN OBERWESEL UND BINGEN WEITERHIN GESPERRT / „TAL to TAL“ FÜR MORGEN ABGESAGT
>>> Aufgrund der anhaltenden Starkregenlage muss die Bundestraße 9 für den gesamten Verkehr weiterhin gesperrt bleiben.
>>> Immer wieder kommt es zu Erdbewegungen, mit der Folge, dass durch Geröllmassen die Bundesstraße 9 nicht passierbar ist.
>>> Ob ein Befahren ab Montag, 27.06.16, möglich ist, wird im Laufe des Sonntags entschieden.

Quelle: Polizeipräsidium Mainz

MAINZ. Aufgrund der anhaltenden Unwetterlage muss die Bundestraße 9 für den gesamten Verkehr weiterhin gesperrt bleiben.

Immer wieder kommt es zu Erdbewegungen, mit der Folge, dass durch Geröllmassen die Bundesstraße 9 nicht passierbar ist.

Zudem besteht nach wie vor die Gefahr, dass Bäume umstürzen.

Alle Hilfsorganisationen befinden sich seit Freitag, 24.06.16, im Dauereinsatz.

Von Süden kommend wird der Verkehr ab Bingen-Bingerbrück über die L 214 nach Weiler in Richtung A 61 abgeleitet.

Von Norden her kommend ist die Bundestraße 9 ab Oberwesel gesperrt.

Die Dauer der Sperrung wird sich auch über den Sonntag hinziehen.

Ob ein Befahren ab Montag, 27.06.16, möglich ist, wird im Laufe des Sonntags entschieden.

Die für morgen geplante Veranstaltung „Tal to Tal“ wurde zwischenzeitlich abgesagt.

Nähere Infos hierzu unter www.taltotal.de

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Mainz
BAUAUFSICHT ZIEHT UM! SPRECHTAG AM 30.06.16 FÄLLT AUS

Quelle: Stadtverwaltung Mainz

MAINZ(rap). Am Donnerstag, 30.06.16 und Freitag, 01.07.2016 zieht die Abteilung Bauaufsicht des Bauamtes in der Zitadelle Bau C im gleichen Hause um.

Daher fällt der Sprechtag am 30.06.16 aus.

Der Dienstbetrieb sowie die Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme über technische Kommunikationsmittel sind in dieser Zeit stark eingeschränkt und können sich auch noch am 04.07.16 bemerkbar machen.

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Mainz
DER SPARGELACKER AUF DEM LERCHENBERG: ZUM SPIELEN FREIGEGEBEN!
>>> Fest zum Abschluss des Bauprojekts im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“
>>> Das Bauprojekt „Spielraum Spargelacker“ in Mainz-Lerchenberg, im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“, ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einem umfassenden und attraktiven Spiel- und Sportangebot für Kinder und Jugendliche mit deren Familien

Quelle: Pressereferat der Stadtverwaltung Mainz

MAINZ(ekö). Die Landeshauptstadt Mainz investiert in erheblichem Maße in kinder- und familienfreundliche Angebote.

Das Bauprojekt „Spielraum Spargelacker“ in Mainz-Lerchenberg, im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“, ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einem umfassenden und attraktiven Spiel- und Sportangebot für Kinder und Jugendliche mit deren Familien.

Dank der finanziellen Unterstützung des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz sind die Bauarbeiten auf dem Spargelacker endgültig abgeschlossen.

Aus diesem Anlass wird am Mittwoch, 06. Juli 2016, um 16.00 Uhr, auf dem Gelände in der Gustav-Mahler-Straße 7 die Eröffnung des gesamten Spielraumes gefeiert.

Sozialdezernent Kurt Merkator lädt zusammen mit Vertretern der Wohnbau Mainz GmbH und Ortsvorsteherin Sissi Westrich alle Bürgerinnen und Bürger auf dem Lerchenberg dazu ein.

Die jungen Gäste erwartet ein buntes Kinderprogramm und die Erwachsenen dürfen sich auf musikalische Begleitung freuen.

Auch für leckere Verpflegung ist gesorgt.

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Mainz
„UNNÖTIGER AUFWAND“: OB MICHAEL EBLING ZUR HINNINGER KLAGE

Quelle: Pressereferat der Stadtverwaltung Mainz

MAINZ(gl) – Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat im Berufungsverfahren Hinninger gegen die Stadt Mainz wegen Auskunft nach dem damaligen rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetz – jetzt Landestransparenzgesetz – zur Geschäftspolitik der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) entschieden und die Berufung Hinningers zurückgewiesen.

„Wir waren erstinstanzlich im Recht und haben dies jetzt in der zweiten Instanz erneut bestätigt bekommen“, freut sich der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling.

„Die ganze Aktion bleibt mir nach wie vor ein Rätsel. Mir drängt sich die Frage auf, ob dieser enorme Aufwand auf dem Rücken der Verwaltung und der Gerichte überhaupt notwendig war.

Das Landestransparenzgesetz soll Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Verwaltungsvorgängen erleichtern und ist sicher nicht als Spielwiese für die Kommunalpolitik gedacht. Frau Hinninger ist Fraktionsvorsitzende der Grünen im Wiesbadener Rathaus und weiß natürlich, dass sie alle verfügbaren Informationen ihres Fragenkataloges schon vor Jahren, beispielsweise über eine Anfrage in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung, problemlos hätte erhalten können.

Mit dem Umweg über das Landestransparenzgesetz des Landes Rheinland-Pfalz hat Hinninger stattdessen bewusst den formalistischen Rechtsweg beschritten und damit letztlich den Steuerzahler zur Kasse gebeten und Justiz und Verwaltung unnötig beschäftigt“.

ZUM URTEIL DAS OBERVERWALTUNGSGERICHT RHEINLAND-PFALZ (KOBLENZ):

Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG muss keine Auskunft geben

Die Stadt Mainz muss keinen Zugang zu Informationen über Geschäftsvorgänge
gewähren, die im Zusammenhang mit der 2012 aufgegebenen Planung eines Kohlekraftwerkes auf der Ingelheimer Aue stehen.

Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Die Stadt Mainz ist über ihre Stadtwerke Mainz AG zusammen mit der Stadt Wiesbaden zu jeweils 50% an der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG beteiligt.

Nachdem im Jahre 2012 deren Planung für den Bau eines Kohlekraftwerkes auf der Ingelheimer Aue aufgegeben wurde, beantragte die Klägerin, ein Mitglied des Wiesbadener Stadtrates, bei der Stadt Mainz, ihr nach dem damaligen rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetz – jetzt Landestransparenzgesetz -Informationen unter anderem über die Kosten der später aufgegebenen Planung, über die zukünftige Nutzung des vorgesehenen Kraftwerksgrundstücks, die Geschäftsführung und über Einladungen von Geschäftspartnern zu einer Fastnachtsveranstaltung zugänglich zu machen.

Die gegen die Ablehnung dieses Informationsbegehrens erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht abgewiesen, weil die Stromversorgung nach der Privatisierung keine öffentlich-rechtliche Aufgabe im Sinne des früheren Landesinformationsfreiheits gesetzes sei.

Die hiergegen eingelegte Berufung wies das Oberverwaltungsgericht zurück.

Zwar nehme die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG als Unternehmen in Privatrechtsform mit der Stromversorgung für die Stadt Mainz eine öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge wahr.

Insoweit unterliege die Stadt grundsätzlich dem Landestransparenzgesetz, da sie sich der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG zur Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe bediene.

Jedoch stünden dem von der Klägerin geltend gemachten Informationsanspruch die aktienrechtlichen Verschwiegenheitspflichten entgegen, welche die Vorstandsmitglieder, Mitglieder des Aufsichtsrates und die Bediensteten der Stadt zu beachten hätten.

Urteil vom 10. Juni 2016, Aktenzeichen: 10 A 10878/15.OVG

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