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Mainz
DREYER/BÄTZING-LICHTENTHÄLER:
„DIESJÄHRIGER 1. MAI IST EIN GRUND ZUM FEIERN“
>>> „Dieser 1. Mai ist ein Grund zum Feiern, denn seit 1. Januar 2015 haben wir den längst überfälligen Mindestlohn, von dem rund 3,7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland profitieren.“
>>> „Das Gesetz zum Mindestlohn hat sich bewährt und es wird deutlich, dass es einigen Millionen Menschen in Deutschland mehr Sicherheit gibt“, so Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler.

 

Quelle: Staatskanzlei RLP

 

MAINZ. „Dieser 1. Mai ist ein Grund zum Feiern, denn seit 1. Januar 2015 haben wir den längst überfälligen Mindestlohn, von dem rund 3,7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland profitieren.“

Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute im Vorfeld des diesjährigen Tags der Arbeit.

Außerdem trete am 1. Mai die Frauenquote in Führungsgremien in Kraft. „Davon verspreche ich mir mehr Vielfalt und eine gleichberechtigtere Unternehmenskultur“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Das Gesetz zum Mindestlohn hat sich bewährt und es wird deutlich, dass es einigen Millionen Menschen in Deutschland mehr Sicherheit gibt“, so Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler.

Der von Skeptikern prognostizierte Arbeitsplatzabbau sei nicht eingetreten, das zeigten die Zahlen der Arbeitsagenturen. Hingegen gehe wie erwartet leicht die Zahl der Minijobs zurück, damit können oftmals prekäre Beschäftigungsverhältnisse und geringe Rentenansprüche reduziert werden.

Aus Sicht von Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler darf es keine elementaren Änderungen am Mindestlohn geben, die seine Umsetzung gefährden. „Die Sicherstellung, dass der Mindestlohn auch da ankommt, wo er ankommen soll, ist oberstes Ziel“, so die beiden Politikerinnen.

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass auch die Langzeitarbeitslosen nicht von der guten Arbeitsmarktlage ausgeschlossen werden dürften. „Wir haben für die Langzeitarbeitslosen im ESF-Programm des Landes einen Schwerpunkt gesetzt und investieren die Fördermittel in Projekte, die den Betroffenen eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt ermöglichen“, sagte sie.

Sie verwies auch auf das Modellprojekt „Westpfalzinitiative“ der Landesregierung mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern Kaiserslautern und Pirmasens, das die Lebensumstände und die ganze Familie von Langzeitleistungsbeziehern miteinbezieht.

Mit Blick auf die fundamentalen Veränderungen der Arbeitswelt durch den demografischen Wandel, Globalisierung und Digitalisierung betonten Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler, dass die Vorteile einer „smarter und digitaler werdenden Welt“ zu begrüßen seien.

„Wir können ressourcenschonender produzieren, schneller kommunizieren, flexibler zusammenarbeiten“, sagte die Ministerpräsidentin. Sie unterstrich aber, dass bei aller Komplexität die Technik weiterhin ein Werkzeug der Menschen bleiben müsse. Auch bei einer digitalen Revolution müssten die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten weiterhin eine wichtige Rolle spielen.

Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler unterstützen daher die Initiative von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, zentrale Handlungsfelder und Leitfragen von „Arbeiten 4.0“ in einer breit angelegten gesellschaftlichen Debatte mit den Sozial- und Wirtschaftspartnern zu erörtern.

Die Frauenquote sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gleichberechtigung und Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt, sagte die Ministerpräsidentin. Trotz guter Ausbildung und hervorragender Qualifikationen teilten die Männer nach wie vor die Führungsetagen unter sich auf. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Wir haben genügend gut qualifizierte Frauen, die die Frauenquote ohne Probleme ausfüllen können.“

 

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