Presseerklärung
von Dr. Herbert Drumm, Bad Kreuznach
13.9.2013
glaubwürdig – gradlinig – kompetent …
… mit diesen Schlagworten und mit der Absicht, einige Missstände in unserer Stadt abzustellen, bin ich 2004 zum ersten Mal für den Stadtrat angetreten ¬ und gleich mit großem Erfolg. Dies war nur möglich, weil ich zusammen mit vielen Unterstützern die Wähler von der Ernsthaftigkeit und Ehrlichkeit meiner Bemühungen überzeugen konnte.
Ich habe durchaus einiges erreicht und bewegt, aber zu welchem Preis! Ich habe z. B. die Bildung der Jamaika-Koalition unterstützt, um endlich den Klüngel und die Seilschaften der endlosen Großen Koalition zu unterbrechen. Doch ich musste dafür zähneknirschend das Postengeschachere mittragen, ein Umstand, der mich seitdem belastet.
Jetzt ist die Situation aber eine andere: Sparen hat eigentlich höchste Priorität, und dennoch soll auf Kosten der Steuerzahler eine nicht benötigte Stelle besetzt werden, nur um den Personalwunsch einer Koalition zu befriedigen. Die Grenze ist erreicht! Ein Befreiungsschlag ist trotz aller negativer Nebeneffekte unumgänglich und setzt vielleicht einen Reinigungsprozess in Gang.
Szenenwechsel auf eine höhere Ebene. Durch meine Funktion als Kreisvorsitzender habe ich viele Einblicke erhalten, die mir die Haare zu Berge stehen lassen. Ich musste des Öfteren Dinge und Ansichten nach außen vertreten und unterstützen, die sich nur schwer mit meiner Überzeugung in Einklang bringen lassen, und ich habe viele Kröten geschluckt. Dies sind wesentliche Gründe für meine Überlegungen, den Kreisvorsitz niederzulegen.
Noch ein Letztes dazu: Ich beginne als Reaktion auf dieses Umfeld Handlungsweisen zu übernehmen, die ich eigentlich ablehne. Und das will ich nicht, ich möchte schmerzfrei in den Spiegel sehen können.
Eine zweite Gedankenschiene führt zu politischen Zukunftsperspektiven grundsätzlicher Art. Machtausübung, Postenvergabe nach Parteigesichtspunkten, Fraktionszwang usw. stehen für Politik von Vorgestern.
Für mich beschreibt eine Parteizugehörigkeit die Grundlage des politischen Denkens und Handelns, nicht mehr und nicht weniger. In der kommunalen Praxis müssen dann aber quer über alle Parteien und Fraktionen in sachorientierten Diskussionen Lösungen gefunden werden, die jedes Ratsmitglied in persönlicher Entscheidung mit trägt oder auch nicht. Fraktionszwang hat hier nichts verloren! So sieht zukunftsorientierte Politik aus, in der sich auch junge Leute wiederfinden können.
Ich werde nicht nachlassen, unabhängig von den Entwicklungen der nächsten Zeit, für diese Ideen einzutreten und auf einen solchen offenen Stadtrat hinzuarbeiten, dessen Vorstufe wir in Bad Kreuznach eigentlich schon seit längerem haben.
Und selbstverständlich bin und bleibe ich weiterhin Christdemokrat!